Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung

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Erster Abschnitt
	Allgemeines
		§ 1 Grundsatz
		§ 2 Meldepflichtige
		§ 3 Zu meldender Personenkreis
		§ 4 (weggefallen)
		§ 5 Allgemeine Vorschriften
Zweiter Abschnitt
	Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber
Erster Unterabschnitt
	Meldungen
		§ 6 Anmeldung
		§ 7 Sofortmeldung
		§ 8 Abmeldung
		§ 8a Meldung bei Eintritt eines Insolvenzereignisses
		§ 9 Unterbrechungsmeldung
		§ 10 Jahresmeldung
		§ 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt
		§ 11a Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen
		§ 11b Meldung von Arbeitsentgelten bei Mehrfachbeschäftigung auf Anforderung der Einzugsstelle
		§ 12 Sonstige Meldungen
		§ 13 Meldungen für geringfügig Beschäftigte
Zweiter Unterabschnitt
	Korrektur von Meldungen
		§ 14 Stornierung
		§ 15 (weggefallen)
Dritter Abschnitt
	Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung
Erster Unterabschnitt
	Allgemeines
		§ 16 Technische Standards für die Meldeverfahren
		§ 17 Datenübertragungsverfahren
Zweiter Unterabschnitt
	Systemprüfung
		§ 18 (weggefallen)
		§ 19 Antrag
		§ 20 Systemprüfung
		§ 21 Zulassungsbescheid
		§ 22 Gemeinsame Grundsätze
		§ 22a Testverfahren
Dritter Unterabschnitt
	Durchführung der Datenübertragung
		§ 23 Annahmestelle, Zeitpunkt
		§ 24 (weggefallen)
		§ 25 Unterrichtung des Arbeitnehmers
Vierter Abschnitt
	Beitragsnachweisverfahren
		§ 26 Beitragsnachweise
		§§ 27 und 28 (weggefallen)
Fünfter Abschnitt
	Sonderregelungen
		§§ 29 und 30 (weggefallen)
		§ 31 Sonderregelungen
Sechster Abschnitt
	Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger
		§ 32 (weggefallen)
		§ 33 Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen
		§ 34 (weggefallen)
		§ 35 (weggefallen)
		§ 36 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung
		§ 37 (weggefallen)
Siebter Abschnitt
	Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten, Zeiten des Wehr- und Zivildienstes und Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung
		§ 38 Entgeltersatzleistungen
		§ 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten
		§ 40 Zeiten des Wehr- und Zivildienstes
		§ 40a Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung
		§ 40b Zeiten des Bezuges von Übergangsgebührnissen
Achter Abschnitt
	Ordnungswidrigkeiten
		§ 41 Ordnungswidrigkeiten
Neunter Abschnitt
	Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge
		§ 42 Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge