Verordnung über den diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und über die Grundsätze zur Erhebung von Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF

		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
		§ 3 Leistungen, Fahrgastinformationen
		§ 4 Schienennetz-Benutzungsbedingungen
		§ 5 Sicherheitsleistung, Geschäftsgeheimnis
		§ 6 Antragstellung
		§ 7 Zusammenarbeit bei der Zuweisung von Zugtrassen in mehreren Netzen
		§ 8 Zuweisungsverfahren
		§ 9 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungs- und Entscheidungsverfahren für Schienenwege
		§ 10 Koordinierungs- und Entscheidungsverfahren für Serviceeinrichtungen
		§ 11 Rechte an Zugtrassen
		§ 12 Besonderes Kündigungsrecht
		§ 13 Rahmenverträge
		§ 14 Gelegenheitsverkehr
		§ 15 Sondermaßnahmen bei Störungen
		§ 16 Überlastete Schienenwege
		§ 17 Kapazitätsanalyse
		§ 18 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
		§ 19 Besondere Schienenwege
		§ 20 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
		§ 21 Entgeltgrundsätze für Schienenwege
		§ 22 Ausnahmen von den Entgeltgrundsätzen für Schienenwege
		§ 23 Entgeltnachlässe für Schienenwege
		§ 24 Entgelte für Serviceeinrichtungen
		§ 25 Veröffentlichungen, Bekanntmachungen
		Anlage 1 (zu den §§ 3 und 21) Für die Zugangsberechtigten zu erbringende Leistungen
		Anlage 2 (zu § 4 Abs. 2) Inhalt der Schienennetz-Benutzungsbedingungen