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Weingesetz
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Inhaltsübersicht
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Zweck
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Weinanbaugebiet
§ 3a Elektronische Kommunikation
§ 3b Stützungsprogramm
2. Abschnitt
Anbauregeln
§ 4 Rebanlagen
§ 5 Anerkennung der für Qualitätswein b.A. geeigneten Rebflächen
§ 6 Wiederbepflanzungen
§ 7 Neuanpflanzungen, Anbaueignung
§ 8 Unzulässige Anpflanzungen
§ 8a Bewirtschaftung des Produktionspotenzials
§ 8b (weggefallen)
§ 8c Klassifizierung von Rebsorten
§ 9 Hektarertrag
§ 10 Übermenge
§ 11 Destillation
§ 12 Ermächtigungen
3. Abschnitt
Verarbeitung
§ 13 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe
§ 14 Beschaffenheit von Behältnissen und Räumen
§ 15 Erhöhung des Alkoholgehaltes, Süßung
§ 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten
4. Abschnitt
Qualitätswein b. A. und Landwein
§ 16a Produktspezifikationen
§ 17 Qualitätswein b. A.
§ 18 (weggefallen)
§ 19 Qualitätsprüfung der Qualitätsweine b.A. und bestimmter Qualitätsschaumweine
§ 20 Qualitätsprüfung der Prädikatsweine
§ 21 Ermächtigungen
§ 22 Landwein
§ 22a Jährliche Kontrollen der Spezifikationen
5. Abschnitt
Geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung
§ 22b Schutz geografischer Bezeichnungen
§ 22c Antrag auf Schutz einer geografischen Bezeichnung nach EG-Recht
§ 22d Merkmale von Weinen mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe
§ 23 Angabe kleinerer geografischer Einheiten
§ 23a Verwendung mehrerer Bezeichnungen
§ 24 Bezeichnungen und sonstige Angaben
§ 25 Verbot zum Schutz vor Täuschung
§ 26 Bezeichnungsschutz, Schutz vor Verwechslung
6. Abschnitt
Überwachung
§ 27 Vorschriftswidrige Erzeugnisse
§ 28 Besondere Verkehrsverbote
§ 29 Weinbuchführung
§ 30 Begleitpapiere
§ 31 Allgemeine Überwachung
§ 32 Rückstandsbeobachtung bei geernteten Weintrauben
§ 33 Meldungen, Übermittlung von Informationen
§ 34 Verwendung von Einzelangaben; Weitergabe von Daten aus der Weinbaukartei
7. Abschnitt
Einfuhr
§ 35 Einfuhr
§ 36 Überwachung bei der Einfuhr
8. Abschnitt
Absatzförderung
§ 37 Deutscher Weinfonds
§ 38 Vorstand
§ 39 Aufsichtsrat
§ 40 Verwaltungsrat
§ 41 Satzung
§ 42 Aufsicht
§ 43 Abgabe für den Deutschen Weinfonds
§ 44 Erhebung der Abgabe
§ 45 Wirtschaftsplan
§ 46 Abgabe für die gebietliche Absatzförderung
§ 47 Unterrichtung und Abstimmung
9. Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften
§ 48 Strafvorschriften
§ 49 Strafvorschriften
§ 50 Bußgeldvorschriften
§ 51 Ermächtigungen
§ 52 Einziehung
10. Abschnitt
Verbraucherinformation
§ 52a Verbraucherinformation
11. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 53 Rechtsverordnungen zur Durchführung des Gemeinschaftsrechts
§ 54 Übertragung von Ermächtigungen
§ 55 Verkündung von Rechtsverordnungen
§ 56 Übergangsregelungen
§ 57 Fortbestehen anderer Vorschriften
§ 57a Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften
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